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Expertisen

Studie zur Paralleljustiz in Baden-Württemberg

Studie von Mathias Rohe im Auftrag des Ministeriums der Justiz und für Europa Baden-Württemberg (2019) 

Am 15. Juli 2019 stellte EZIRE-Direktor Mathias Rohe in Stuttgart eine vom Justizministerium Baden-Württemberg in Auftrag gegebene Studie zum Phänomen „Paralleljustiz“ vor.  Das Ergebnis: Auch wenn die Lage nicht dramatisch ist, untergraben auch in Baden-Württemberg Fälle von Paralleljustiz den Rechtsstaat. Rohe berichtet etwa von dem Milieu der Reichsbürger und Selbstverwalter, die eine „Gegenrechtsordnung“ anstrebten, oder von abgeschotteten und patriarchalisch strukturierten Großfamilien, in denen ein starker Ehrbegriff herrscht und in denen Sozialnormen wichtiger seien als das Recht. Auch in einzelnen Flüchtlingsgruppen bestünden Tendenzen zur außerrechtlichen Konfliktlösung. „Es gibt hier ein nennenswertes Problem für den Rechtsstaat – wir können nicht sagen, wie massiv es ist“, sagte Rohe. Das Dunkelfeld könne nicht erhellt werden, weil die Ressourcen fehlten und man auf eine Mauer des Schweigens treffe. Aber es bestehe Handlungsbedarf. Man dürfe das Vorfeld nicht außer acht lassen. „Paralleljustiz fällt nicht vom Himmel, sondern entsteht sukzessive.“ Schon bei Hochzeitskorsos müsse man niedrigschwellig eingreifen.

Der Rechtsstaat müsse Druck machen, empfiehlt der Experte – und gleichzeitig Prävention fördern. Es brauche dringend mehr Ressourcen, etwa mehr Plätze in Schutzhäusern. Die Studie empfiehlt konkret unter anderem schnelle staatliche Reaktionen auf Straftaten, etwa durch beschleunigte Verfahren. Ebenso soll die Verweisung auf den Privatklageweg, wie er etwa bei Beleidigungen erfolgen kann, nur nach sorgfältiger Einzelfallprüfung erfolgen. Außerdem müsse aus Straftaten erworbenes Vermögen schneller und umfassender abgeschöpft werden.

Studie zur Paralleljustiz

Studie von Mathias Rohe und Mahmoud Jaraba im Auftrag des Landes Berlin, vertreten durch die Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz (2015)

Justizsenator Thomas Heilmann stellte am 9. Dezember zusammen mit Prof. Dr. Mathias Rohe vom Erlanger Zentrum für Islam und Recht in Europa eine im Auftrag der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz erstellte Studie zum Phänomen „Paralleljustiz“ vor.
Mit Paralleljustiz sind – insbesondere in Abgrenzung zu beispielsweise Mediation, Schieds- und Schlichtungsverfahren – Formen der außergerichtlichen Streitbeilegung gemeint, bei der deutsche Rechtsstandards missachtet, unterlaufen oder konterkariert werden.
„Wir haben bislang kaum empirisch belastbare Ergebnisse zum Thema Paralleljustiz, deshalb bin ich froh, dass Professor Rohe mit dieser Studie eine wichtige Lücke geschlossen hat. Wenn wir unrechtmäßige oder illegale Parallelstrukturen bekämpfen wollen, müssen wir ja wissen, über welche Phänomene wir reden und wie wir den dadurch Unterdrückten helfen können“, so Thomas Heilmann.
Die Wissenschaftler konzentrierten sich daher darauf, insgesamt 93 ausführliche Interviews mit möglichst unterschiedlich betroffenen Personen zu führen. Die gewonnenen Erkenntnisse zeichnen ein breites Spektrum der Erscheinungsformen von Paralleljustiz in Berlin, zeigen aber auch Wege auf, mit dieser umzugehen… vollständiger Artikel auf berlin.de

Zusammenfassung der Studie

Die rechtliche Anerkennung des Islams in Deutschland

Gutachten der Friedrich-Ebert-Stiftung, von Riem Spielhaus und Martin Herzog (2015)

Seit einigen Jahren ist Bewegung in die strukturelle Integration des Islams geraten: Islamische Organisationen zeigen Bemühungen, ihre Strukturen den Kriterien für rechtliche Anerkennung und Kooperation anzupassen, indem sie nachvollziehbare Mitgliederlisten erstellen und Landesverbände bilden. Einzelne Bundesländer ermöglichen mit Gesetzesänderungen islamische Religionspraxis und damit umfassendere religiöse Teilhabe.

Ahmadiyya – Zwei Richtungen

Publikation von Gerdien Jonker

Die Reformbewegung der Ahmadiyya entstand um 1900 im britisch-indischen Punjab aus dem Entschluss heraus den Islam gegen die aggressiven Angriffe der christlichen Missionare zu verteidigen. Der Gründer der Bewegung, Mirza Ghulam Ahmad, präsentierte sich zunächst als…

Körperschaftsstatus für muslimische Ahmadiyya Muslim Jamaat

Publikation von Gerdien Jonker und Martin Herzog

Es ist das erste Mal, dass Muslime rechtlich mit Kirchen gleichgestellt werden: Das Land Hessen verleiht der islamischen Religionsgemeinschaft Ahmadiyya Muslim Jamaat Deutschland den Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts. Doch kaum jemand kennt die Gemeinschaft.