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Erdogan vor einer großen Herausforderung in Istanbul – Hüseyin Çiçek in „The Arab Weekly“

Foto: ©Denise Kopf

Hüseyin Çiçek, Politologe und assoziiertes EZIRE-Mitglied, beschäftigt sich in einem Artikel von „The Arab Weekly“ mit den immer größeren Herausforderungen, vor denen der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan stehe. Umfragen sagten den Sieg bei den wiederaufgenommenen Wahlen in Istanbul den Sieg der Opposition voraus und auch sowohl wirtschaftlich wie auch außenpolitisch zeichneten sich Probleme ab – vom 23.06.2019

Ekrem Imamoglu von der wichtigsten Oppositionspartei CHP könne, Umfragen zufolge, den Kandidaten Binali Yildirim von Erdogans regierender AKP um bis zu 9 Prozentpunkte schlagen – Imamoglu besiegte Yildirim bei den regulären Wahlen im März knapp, doch auf Druck der AKP wurde das Wahlergebnis aufgehoben und eine Wiederholung angesetzt. Diese Entscheidung brachte internationale Kritik und Vorwürfe von Seiten der türkischen Opposition hervor, die Demokratie zu untergraben, und verunsicherte auch die Finanzmärkte.

Laut Hüseyin Çiçek würden die Wahlen in Istanbul entscheidend sein. „Die kommenden Tage werden zeigen, wie groß das Vertrauen der Türken in die Politik des Präsidenten noch ist“, so Çiçek. Die AKP, die seit 2002 fast alle Wahlen in der Türkei gewonnen habe, scheine kurz vor einer Niederlage zu stehen. Eine zweite Niederlage in Istanbul würde Erdogans 16-jährigen Einfluss auf das Land erschüttern und der AKP finanzielle Ressourcen entziehen. Die AKP und ihre islamistischen Vorgänger kontrollierten Istanbul seit 25 Jahren. Istanbul verfüge über ein Budget von fast 4 Milliarden Dollar und mache ein Drittel der Wirtschaftsleistung des Landes aus – der Verlust von Istanbul würde die Regierung in einer Zeit wachsender Probleme im In- und Ausland schwächen. Dissidenten innerhalb der AKP planten Berichten zufolge, sich von der Partei zu trennen und eine eigene Organisation zu gründen.

Die Wiederholung der Wahlen finde statt, da die türkische Wirtschaft mit Rezession, hoher Arbeitslosigkeit und einer Inflationsrate von fast 19% zu kämpfen habe. Einige Ökonomen prognostizierten, dass das Land externe Hilfe benötigen werde, entweder vom Internationalen Währungsfonds – ein Schritt, den Erdogan abgelehnt habe – oder anderen Mitteln.

Der Streit der Türkei mit den Vereinigten Staaten über einen Plan Ankaras zum Kauf eines russischen Flugabwehrsystems könnte sich bald in eine schwere Krise verwandeln, da die ersten Komponenten der russischen S-400-Systeme voraussichtlich innerhalb weniger Wochen in der Türkei eintreffen würden.

Die Wahlen in Istanbul seien auch ein Test für Erdogans neues Präsidialsystem. Kritiker sagten, dass der Präsident das Parlament beiseite geschoben und die Regierung in eine Ein-Mann-Show verwandelt habe und beschuldigten ihn, Phantasien neoosmanischer Größe nachgejagt zu haben. Auch laut Hüseyin Çiçek könne das „‚osmanische AKP-Luftschloss“ einstürzen.

Eine vom Konda-Institut veröffentlichte Umfrage prognostizierte, dass Imamoglu mit 54% der Stimmen gewinnen würde, Yildirim mit 45%. Konda-Generaldirektor Bekir Agirdir sagte im Internetfernsehen Medyascope, dass die Entscheidung, die März-Wahlen für ungültig zu erklären, der Hauptgrund für die Probleme der AKP sei. Politischer Druck auf den Obersten Wahlrat, der zu der Wiederholung der Wahlen führte, erschüttere den Gerechtigkeitssinn der Menschen, dies sei der Moment gewesen, in dem die AKP verloren hätte. Imamoglu genieße auch die Unterstützung vieler Oppositionswähler, die nicht der CHP angehörten und entschlossen seien, Erdogan eine neue Niederlage zu bescheren. Die Strategie der AKP, Imamoglu zu schlagen, beruhe darauf, die Basis der Partei zu motivieren, zur Wahl zu gehen – rund 1,7 Millionen Wähler hätten bei der Wahl im März nicht abgestimmt.