UEM veröffentlicht Abschlussbericht zur Muslimfeindlichkeit
Muslimfeindlichkeit - Eine deutsche Bilanz
Im dunklen Schatten der rechtsextremistischen Terroranschläge in Hanau berief der damalige Innenminister Horst Seehofer (CSU) im September 2020 den Unabhängigen Expertenkreis Muslimfeindlichkeit (UEM). Das Gremium, dem auch EZIRE-Direktor Prof. Mathias Rohe angehörte, identifizierte und analysierte in einer zweieinhalbjährigen Arbeitsphase konkrete Problemlagen der Muslimfeindlichkeit in wichtigen gesellschaftlichen Bereichen. Befunde sowie erarbeitete Handlungsempfehlungen wurden nun in einem Abschlussbericht ausführlich dargestellt, welcher heute in Berlin der Staatssekretärin Juliane Seifert überreicht wurde.
Neben der Bestandsaufnahme von Erkenntnissen lag der Schwerpunkt der Arbeit in der Ausleuchtung bisher nicht ausreichend erforschter Bereiche durch Studien und Hearings mit relevanten Akteur*innen.
„Muslimfeindlichkeit (auch: Antimuslimischer Rassismus) bezeichnet die Zuschreibung pauschaler, weitestgehend unveränderbarer, rückständiger und bedrohlicher Eigenschaften von Muslim*innen und als muslimisch wahrgenommenen Menschen. Dadurch wird bewusst oder unbewusst eine ‚Fremdheit‘ oder sogar Feindlichkeit konstruiert. Dies führt zu vielschichtigen gesellschaftlichen Ausgrenzungs- und Diskriminierungsprozessen, die sich diskursiv, individuell, institutionell oder strukturell vollziehen und bis hin zu Gewaltanwendung reichen können.“ (UEM 2023, S. 7)
Untersucht wurden folgende Bereiche: Politik, Bildung, Kultur, Justiz, Verwaltung und Alltagsleben. Vor allem hinsichtlich der gesellschaftlichen Auseinandersetzung mit Diskriminierung, der Entwicklung von Antidiskriminierungsstrategien sowie Präventionskonzepten sei die Sichtbarmachung der Betroffenenperspektive von wichtiger Bedeutung. Dennoch hätte gegolten, Muslim*innen nicht in den Fokus der Analyse zu stellen, sondern vielmehr die genannten Bereiche des gesellschaftlichen und politischen Lebens auf antimuslimischen Rassismus hin zu untersuchen und ein Bewusstsein dafür zu schaffen, wie tief Ressentiments in der Bevölkerung verankert seien.
Der UEM fordert, dass Muslimfeindlichkeit als gesellschaftliches Problem in allen Bereichen wahrgenommen werden müsse, um so über eine wachsende Sensibilisierung Diskriminierung und Ausgrenzung von Muslim*innen entgegenwirken zu können. Dazu sei die Ernennung einer*s Bundesbeauftragten für die Bekämpfung von Muslimfeindlichkeit ein wichtiger Schritt.
Der vollständige Bericht steht hier zum Download bereit.