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Hüseyin Çiçek in den VN: Überraschend deutlich – Oppositionstriumph in Istanbul mit Symbolwirkung

Quelle: Vorarlberger Nachrichten

In einem Artikel der Vorarlberger Nachrichten vom 25. Juni 2019 befasst sich der Politologe und Türkei-Experte Hüseyin Çiçek, assoziiertes EZIRE-Mitglied, mit dem Wahlsieg des Oppositionskandidaten Imamoglu bei den Neuwahlen in der Metropole Istanbul.

Oppositionskandidat Ekrem Imamoglu habe die Bürgermeisterwahlen in der türkischen Millionen-Metropole klar gewonnen und damit auch dem Präsidenten Recep Tayyip Erdogan eine unerwartete Niederlage beschert. Imamoglu von der größten Oppositionspartei CHP habe 54,21% der Stimmen erreicht, der Kandidat der Regierungspartei AKP käme hingegen nur auf 44,99% – den Zahlen zufolge lägen 805.415 Stimmen zwischen den beiden Politikern. Die Wahlbeteiligung habe 84,5% betragen. „Das ist kein Sieg, das ist ein Neuanfang“, so kommentierte Imamoglu seinen Triumph, zu dem ihm sowohl Yildirim als auch Erdogan gratulierten.

Aus Sicht des Vorarlberger Politologen Hüseyin Çiçek habe der Sieg Imamoglus Symbolwirkung. Der Türkei-Experte verweist auf ein Zitat Erdogans, der seine politische Karriere selbst als Istanbuls Bürgermeister begonnen hatte: „Wer Istanbul gewinnt, gewinnt die Türkei“, pflegte Erdogan zu sagen. Nun habe die Regierungspartei gleich zwei mal Istanbul verloren. „Sie hat sich quasi zwei Mal selbst aus dem Spiel genommen“, so Çiçek. Bemerkenswert sei auch die Reaktion Imamoglus, „er hat sehr diplomatisch reagiert und von einem Neubeginn für alle gesprochen. Sein Wunsch sei, harmonisch zusammenzuarbeiten“. Dies ließe sich auch als eine Forderung nach einer Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit deuten. Gleichzeitig meint der Politologe: „Die Macht Erdogans ist nicht unmittelbar gefährdet. Immerhin stehen die nächsten wichtigen Wahlen erst 2023 an“. Dass das Ergebnis so klar ausfiel, habe mit der starken Mobilisierung der AKP-Gegner zu tun, erläutert Çiçek. „Die Menschen wurden angerufen und gebeten, nicht in den Urlaub zu fahren, sondern vor Ort zu bleiben, um abzustimmen und der Regierungspartei nicht Istanbul zu überlassen. Eine Briefwahl gibt es in der Türkei nicht“.

Dazu komme, dass für Yildirim kein zündender Wahlslogan gefunden wurde, erklärt Çiçek weiter: Imamoglu habe mit dem Spruch „Her sey cok güzel olacak“ (dt.: „Alles wird gut werden“) überzeugen können, die AKP habe hingegen keine wirkliche Strategie gehabt, dem etwas entgegenzusetzen.

International habe es viel Lob für den Wahlgang gegeben. So habe beispielsweise der Erweiterungskommissar der EU, Johannes Han, den Bürgern Istanbuls gratuliert: sie hätten ein „starkes Signal für die Demokratie“ abgegeben – der Wille der Menschen müsse nun umgesetzt werden. Auch die hohe Wahlbeteiligung und der insgesamt friedliche Verlauf wurden von dem deutschen Regierungssprecher Steffen Seibert betont, dies alles seien gute Zeichen für die Türkei und für das Vertrauen in staatliche Institutionen von hoher Bedeutung.